Montag, 18. Mai 2020

Wirklich europäisch

Vom Corona-Virus lernen

Die Urlaubszeit beginnt, die Grenzen in Europa werden wieder geöffnet. Warum sie geschlossen worden sind, wird gar nicht erst diskutiert. Die Schuld wird einem Virus ins Eiweiß geschoben. Das hat Covid-19 aber gar nicht verdient. Denn dieses Virus ist, wie wir das eigentlich auch sein sollen, von Europa begeistert, es hat sich überall niedergelassen. 

Voraussetzung für die dauerhafte Öffnung der Grenzen soll eine gleichmäßige Verbreitung das Virus´ sein, über das es inzwischen so viele Expertenmeinungen gibt wie Sand an der Adria. Wenn jetzt auch noch die gleichmäßige Verbreitung des Reichtums und der Chancen eine Voraussetzung für die dauerhafte Öffnung der Grenzen wäre, müssten die Schlagbäume gleich wieder fallen.

Das Bundesverfassungsgericht würde sich darüber möglicherweise freuen. Für die Richter in Karlsruhe scheint schon länger festzustehen, dass der EU-Kommission und dem EU-Parlament jede demokratische Legitimation fehlt. Deswegen versuchen sie, europäisches Recht außer Kraft und deutsches Recht wieder in Kraft zu setzen. Doch mit der Europäischen Zentralbank (EZB) haben sie sich verhoben. Denn die Unabhängigkeit der EZB gehört zu den Bedingungen für die Einführung des Euro. 

Da die Geldpolitik europäisch ist, muss auch die Wirtschafts- und Steuerpolitik europäisch werden. Der Vorrang des europäischen Rechtes sollte im Grundgesetz verankert werden. So würde sich Deutschland auch die unzähligen Verfahren wegen diverser Verstöße gegen europäisches Recht ersparen. Auch andere Politikfelder sollten europäisch beackert werden. Die Sozialpolitik beispeilsweise, zu der auch die Gesundheitspoltik gehören sollte. 

Das Virus hat es vorgemacht. Der Erfolg kennt keine Grenzen. Was für einen Krankheitserreger gilt, sollte um so mehr für die europäische Idee gelten. 



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