Uschi muss Fragen beantworten
In dieser Woche wird Ursula von der Leyen sich in der Plenarsitzung des Europaparlaments erklären. Das Hinterherhinken der EU bei den Impfungen gegenüber den USA und Großbritannien, die Abläufe bei den Vakzin-Bestellungen im vergangenen Jahr, die Produktionsengpässe der Hersteller in der EU - all das werden voraussichtlich Fragen sein, denen sich die Präsidentin der EU-Kommission wird stellen müssen.
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Ursula von der Leyen wechselt in ihren Reden nicht nach dem Zufallsprinzip von einer Sprache in die andere. Deutsch verwendet sie immer dann, wenn sie unmittelbar in ihrer Heimat verstanden werden will. Aus Deutschland erntet sie derzeit die heftigste Kritik an der Impfstoffbeschaffung der EU. Als sich die Kommissionschefin am Mittwoch im EU-Parlament verteidigte, bediente sich also gleich zu Beginn ihrer Muttersprache: "Wir waren spät dran bei der Zulassung, wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion."
Uschi mahnt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die deutsche Bundesregierung zur Verhältnismäßigkeit bei den verschärften Corona-Grenzkontrollen ermahnt. „Pauschale Grenzschließungen sind problematisch“, sagte die CDU-Politikerin unserer Redaktion. „Sie treffen jeden und legen im schlimmsten Fall die soziale Infrastruktur eines Nachbarlandes still, weil – wie in Luxemburg – die Mitarbeiter des Gesundheitssystems nicht mehr zur Arbeit fahren können“, warnte die EU-Kommissionschefin.
Uschi stellt digitalen Impfpass vorEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.
"Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: "Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen."
Uschi verklagt die Brexit-Briten
Die Europäische Union leitet ein Verfahren gegen Großbritannien wegen Verletzung des EU-Austrittsvertrags ein. Dies teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Hintergrund ist der Streit über die Umsetzung der Brexit-Sonderregeln für die britische Provinz Nordirland.
dpa, 15. März 2021
Uschi bittet zum Krisengipfel
Die EU-Kommission hat die führenden Hersteller von Corona-Impfstoffen zu geheimen Krisengesprächen in der kommenden Woche eingeladen. Das erfuhr Business Insider aus EU-Kreisen. Bei den Gesprächen soll es darum gehen, wie die Impfstoffproduktion in Europa beschleunigt werden kann.
Karls Ruhe nichts für Uschi
Die Sprache wirkt ungewöhnlich hart, zumal in der Kommunikation zwischen zwei Verfassungsorganen, die beide hohen Respekt im Volk genießen. „Es wird angeordnet“, lässt das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wissen, dass der die Zustimmung des Bundestags am Donnerstag und des Bundesrats am Freitag zu den Coronahilfen der EU vorerst nicht durch seine Unterschrift zu geltendem Recht machen dürfe.
Eine Gruppe von Klägern um den Wirtschaftsprofessor und Mitgründer der AfD, Bernd Lucke, hält die gemeinschaftliche Schuldenaufnahme der EU für verfassungswidrig. Die geltenden Europäischen Verträge erlaubten keinen Ausbau der EU zur Schuldenunion.
Mit 66 Jahren...
In einem Interview mit der britischen Zeitung „i“ kritisiert Juncker die Brüsseler Überheblichkeit in Bezug auf die verhunzte Impfstoff-Bestellung: Der Stotter-Start der Impfkampagne habe eindeutig „den Ruf der EU beschädigt“. Denn: Versprechen, die zu Beginn des Jahres gemacht wurden, etwa, dass es „die Stunde Europas“ sei und jeder bis zu einem bestimmten Stichtag geimpft sein werde, hätten sich als Worthülsen entpuppt. Juncker: „Nun, diese Versprechen wurden nicht gehalten.“
Uschi impft 70 Prozent bis Juli
Trotz massiver Lieferengpässe in den vergangenen Monaten könnte die EU früher als erwartet über genug Impfstoff verfügen, um einen Großteil der Bevölkerung zu impfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich zuversichtlich, "dass wir 70 Prozent der europäischen erwachsenen Bevölkerung bereits im Juli geimpft haben". Bisher hatte die EU-Behörde dies bis Ende September angestrebt.
In der EU hatten die Impfungen gegen das Coronavirus Ende Dezember begonnen. Die Impfkampagne wurde dann aber durch massive Lieferengpässe ausgebremst, insbesondere beim britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca.
Uschi ist Oma
Das Gefühl, ein Baby im Arm zu haben, ist für Ursula von der Leyen definitiv nicht neu. Schließlich hat die EU-Kommissionspräsidentin selbst sieben Kinder zur Welt gebracht. Einen Enkel allerdings durfte sie noch nie halten. Bis jetzt.
Portugal legt sich mit Uschi an
Die EU-Kommission will festgestellt haben, dass Portugel Beihilfen für Madeira verschwendet hat. Nun legt sich das Land mit Uschi an. Hier klicken
