Geteilte Meinungen
Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin gewählt. 41 Prozent der Deutschen finden das gut, 35 Prozent hingegen nicht. Das ergab das ZDF-Politbarometer.
ZDF, 19. Juli 2019
Versprechen auf dem Prüfstand
Ursula von der Leyen lieferte in ihrer Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament eine bunte Palette an Versprechen. Selbstbewusst tat die Christdemokratin dabei so, als könne sie all ihre Angebote auch tatsächlich umsetzen. Dabei hat die die EU-Kommission, an deren Spitze die CDU-Politikerin bald stehen wird, oft gar nicht in der Hand, was aus ihren Initiativen wird.
Die Welt, 22. Juli 2019
Pferdesport und internationale Freundschaft
Herford. Es geht um Pferdesport, es geht um internationale Freundschaft, auch über den Sport hinaus. Und es geht - natürlich - um Ursula von der Leyen. Als die Organisatoren des Reitturniers Sparkassen GermanFriendships sie als Schirmherrin eingeladen hatten, war sie noch Verteidigungsministerin, jetzt ist sie gewählte EU-Kommisionspräsidentin und die wichtigste Frau Europas. Nach Herford gekommen ist sie trotzdem. Versprochen ist versprochen.
Neue Westfälische, 26. Juli 2019
Die Kommunikationsmaschine
Zwei Tage bevor sich Ursula von der Leyen vergangene Woche in Straßburg der Abstimmung der 747 Europaabgeordneten stellte, lud sie in Brüssel Journalistinnen zu einem Treffen. Es war gleich in doppeltem Sinne ungewöhnlich. Zum einen der Termin, ein Sonntag. Zum anderen die Zusammensetzung der Runde: Von der Leyen traf sich mit einer exklusiv weiblichen Runde.
Frauen kommunizieren anders als Männer. Von der Leyen ist eine Kommunikationsmaschine. In den sieben Tagen seit ihrer Wahl hat sie allein 25 Radio- und TV-Interviews gegeben. Sie kommuniziert direkt und zu ungewöhnlichen Zeiten.
Fünf gefährliche Fallen
Das Amt des EU-Kommissionspräsidenten wird gern mit dem eines nationalen Regierungschefs verglichen. Aber in Wahrheit hat die Präsidentin deutlich weniger Macht als ihr nationales Pendant. Es ist, als hätte die Bundeskanzlerin im Bundestag keine verlässliche Mehrheit hinter sich.
Ein Neustart
In Sachen Migration hätten beide darüber übereingestimmt, dass "ein Neustart und pragmatische Lösungen" nötig seien, schrieb von Leyen nach dem Treffen mit Orban, ohne weitere Details zu nennen. Zuvor hatte sie bereits angekündigt, einen neuen "Pakt für Migration und Asyl" vorlegen zu wollen. Ob dies ein Entgegenkommen in Richtung Budapest bedeutet, ist unklar. Bislang waren die Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylsystems auch daran gescheitert, dass Ungarn sich weigert, sich zur Aufnahme von Asylsuchenden zu verpflichten.
Gräben zuschütten
Das ist gewiss: Der Stil der europäischen Politik wird sich ändern. Natürlich ist es kein Epochenwechsel, der am 1. November in Brüssel eingeleitet werden wird. Dann folgt die Deutsche Ursula von der Leyen dem Luxemburger Jean-Claude Juncker im Amt des Präsidenten der EU-Kommission. Aber damit steigen auch die Chancen auf Überwindung der Gräben zwischen Nord- und Süd-, zwischen Ost- und Westeuropa.
Exzesse an den EU-Außengrenzen
Die Rechte von Schutzsuchenden werden an Außengrenzen der Europäischen Union mit Füßen getreten. Und die EU-Grenzagentur Frontex unternimmt nichts gegen Exzesse örtlicher Polizeikräfte, wirkt gar selbst an schweren Menschenrechtsverletzungen mit. Zu diesem Ergebnis kam ein Rechercheverbund des ARD-Politmagazins »Report München« mit der britischen Tageszeitung Guardian und Investigativreportern von Correctiv nach Auswertung Hunderter interner Dokumente der Behörde. Die Reportage soll heute abend in der ARDausgestrahlt werden.
Viele weibliche Kandidaten
Als Erstes traf sich von der Leyen am Dienstag mit der früheren finnischen Finanzministerin Jutta Urpilainen. Die Sozialdemokratin ist eine von sieben Frauen, die bislang von den Hauptstädten für die EU-Kommission nominiert worden sind. Neben Finnland haben auch Dänemark, Estland, Tschechien, Zypern, Malta und Bulgarien weibliche Kandidatinnen benannt. Zählt man auch noch von der Leyen selbst und die Bukarester EU-Botschafterin Luminita Odobescu hinzu, die in Rumänien als Kommissarin im Gespräch ist, dann fehlen nur noch vier Kandidatinnen zum Erreichen der Geschlechterparität. Die künftige EU-Kommission wird nur 27 Mitglieder haben, weil der britische Premier Boris Johnson auf eine Vertretung in Brüssel verzichten will.
Programmänderung wegen Uschi
Es ist üblich, dass Bundesverteidigungsminister, die aus ihrem Amt ausgeschieden sind, vom Wachbataillon und dem Stabsmusikkorps der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet werden. So wird das am 15. August auch im Fall von Ursula von der Leyen sein, mittlerweile Präsidentin der EU-Kommission.
Die ARD wird das Ereignis am kommenden Donnerstag live ab 21 Uhr 45 übertragen. Es kommentiert Oliver Köhr, der stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio ist. Für den Großen Zapfenstreich muss das politische Magazin „Kontraste“ vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) weichen.
Auf chinesische Art
Der bisherige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war eher zurückhaltend mit Kritik an China, auf wirtschaftliche Entspannung bedacht. Seine Nachfolgerin dagegen hat bisher nicht mit kritischen Tönen an der Volksrepublik gespart. Häufig, fast schon auf chinesische Art und Weise, ohne das Wort China überhaupt in den Mund zu nehmen. In einer Rede an der Militäruniversität in Peking vergangenen Oktober sorgte Ursula von der Leyen mit folgender Aussage bei der Staats- und Parteiführung für Aufsehen:
„Deutschland war oft für seine Nachbarn zu groß und zu dominant. Eine gemeinsame Ordnung gelang nicht. Deutsches Machtstreben führte im vergangenen Jahrhundert zu Weltkriegen, und einer moralischen Katastrophe meines Landes.“
Unmut bei Twitter
Und statt der Leadgitarre gab es ein Saxophon-Solo. Doch gerade diese Stelle sorgte für Unmut bei einigen Usern auf Twitter. Just nachdem die ersten Noten des Solos erklungen sind, hört man Kommentator Oliver Köhr reden, zunächst erst leise, dann relativ laut. „Da spielt einer das Solo seines Lebens und es wird reingequatscht!“, schreibt ein User auf Twitter. Ein anderer: „Bitte nicht quatschen, wenn die Musik gespielt wird!“ Das Saxophon-Solo scheint einige Nutzer auf Twitter zu beschäftigen: „Muss man in das grandiose Saxophon-Solo unbedingt hineinkommentieren?“ Oder: „Aus der Rolle gefallen ist nur der Moderator.“
Allgemein fanden sich zum Zapfenstreich einige Tweets zur Übertragung. Viele der Tweets haben eine Kritik am Kommentar gemeinsam.
