Donnerstag, 25. November 2021

Uschi 2021

Uschi muss Fragen beantworten

In dieser Woche wird Ursula von der Leyen sich in der Plenarsitzung des Europaparlaments erklären. Das Hinterherhinken der EU bei den Impfungen gegenüber den USA und Großbritannien, die Abläufe bei den Vakzin-Bestellungen im vergangenen Jahr, die Produktionsengpässe der Hersteller in der EU - all das werden voraussichtlich Fragen sein, denen sich die Präsidentin der EU-Kommission wird stellen müssen. 

Tagesspiegel, 9. Februar 2021 

Fehler zugegeben

Ursula von der Leyen wechselt in ihren Reden nicht nach dem Zufallsprinzip von einer Sprache in die andere. Deutsch verwendet sie immer dann, wenn sie unmittelbar in ihrer Heimat verstanden werden will. Aus Deutschland erntet sie derzeit die heftigste Kritik an der Impfstoffbeschaffung der EU. Als sich die Kommissionschefin am Mittwoch im EU-Parlament verteidigte, bediente sich also gleich zu Beginn ihrer Muttersprache: "Wir waren spät dran bei der Zulassung, wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion."

Salzburger Nachrichten, 10. Februar 2021

Uschi mahnt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die deutsche Bundesregierung zur Verhältnismäßigkeit bei den verschärften Corona-Grenzkontrollen ermahnt. „Pauschale Grenzschließungen sind problematisch“, sagte die CDU-Politikerin unserer Redaktion. „Sie treffen jeden und legen im schlimmsten Fall die soziale Infrastruktur eines Nachbarlandes still, weil – wie in Luxemburg – die Mitarbeiter des Gesundheitssystems nicht mehr zur Arbeit fahren können“, warnte die EU-Kommissionschefin.

Augsburger Allgemeine, 24. Februar 2021

Uschi stellt digitalen Impfpass vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

"Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: "Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen."

T-Online, 5. März 2021

Uschi verklagt die Brexit-Briten

Die Europäische Union leitet ein Verfahren gegen Großbritannien wegen Verletzung des EU-Austrittsvertrags ein. Dies teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Hintergrund ist der Streit über die Umsetzung der Brexit-Sonderregeln für die britische Provinz Nordirland.

dpa, 15. März 2021

Uschi bittet zum Krisengipfel

Die EU-Kommission hat die führenden Hersteller von Corona-Impfstoffen zu geheimen Krisengesprächen in der kommenden Woche eingeladen. Das erfuhr Business Insider aus EU-Kreisen. Bei den Gesprächen soll es darum gehen, wie die Impfstoffproduktion in Europa beschleunigt werden kann. 

MSN, 17. März 2021

Karls Ruhe nichts für Uschi

Die Sprache wirkt ungewöhnlich hart, zumal in der Kommunikation zwischen zwei Verfassungsorganen, die beide hohen Respekt im Volk genießen. „Es wird angeordnet“, lässt das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wissen, dass der die Zustimmung des Bundestags am Donnerstag und des Bundesrats am Freitag zu den Coronahilfen der EU vorerst nicht durch seine Unterschrift zu geltendem Recht machen dürfe.
 
Eine Gruppe von Klägern um den Wirtschaftsprofessor und Mitgründer der AfD, Bernd Lucke, hält die gemeinschaftliche Schuldenaufnahme der EU für verfassungswidrig. Die geltenden Europäischen Verträge erlaubten keinen Ausbau der EU zur Schuldenunion.

Tagesspiegel, 29. März 2021

Mit 66 Jahren...

In einem Interview mit der britischen Zeitung „i“ kritisiert Juncker die Brüsseler Überheblichkeit in Bezug auf die verhunzte Impfstoff-Bestellung: Der Stotter-Start der Impfkampagne habe eindeutig „den Ruf der EU beschädigt“. Denn: Versprechen, die zu Beginn des Jahres gemacht wurden, etwa, dass es „die Stunde Europas“ sei und jeder bis zu einem bestimmten Stichtag geimpft sein werde, hätten sich als Worthülsen entpuppt. Juncker: „Nun, diese Versprechen wurden nicht gehalten.“

"Bild", 19. April 2021


Uschi impft 70 Prozent bis Juli

Trotz massiver Lieferengpässe in den vergangenen Monaten könnte die EU früher als erwartet über genug Impfstoff verfügen, um einen Großteil der Bevölkerung zu impfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich zuversichtlich, "dass wir 70 Prozent der europäischen erwachsenen Bevölkerung bereits im Juli geimpft haben". Bisher hatte die EU-Behörde dies bis Ende September angestrebt.

In der EU hatten die Impfungen gegen das Coronavirus Ende Dezember begonnen. Die Impfkampagne wurde dann aber durch massive Lieferengpässe ausgebremst, insbesondere beim britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca.

tagesschau, 23. April 2021

Uschi ist Oma

Das Gefühl, ein Baby im Arm zu haben, ist für Ursula von der Leyen definitiv nicht neu. Schließlich hat die EU-Kommissionspräsidentin selbst sieben Kinder zur Welt gebracht. Einen Enkel allerdings durfte sie noch nie halten. Bis jetzt.

ntv, 10. Mai 2021

Portugal legt sich mit Uschi an

Die EU-Kommission will festgestellt haben, dass Portugel Beihilfen für Madeira verschwendet hat. Nun legt sich das Land mit Uschi an. Hier klicken

Uschi fährt gern Bahn

EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat dem Schienenverkehr Unterstützung zugesagt. Die Corona-Pandemie habe den Sektor geschwächt. Dieser werde aber benötigt, damit die Europäische Union ihre Klimaschutzziele einhalten könne. Die EU-Kommission werde noch in diesem Jahr einen Aktionsplan vorlegen zur Förderung des Schienenpersonenfernverkehrs, kündigte von der Leyen an. Dieser solle auch politischen Möglichkeiten zur Förderung der Hochgeschwindigkeits- und Hochleistungszüge darlegen.

Finanznachrichten, 17. Mai 2021 

Europäischer Geist

Bei einem Gespräch mit Vizekanzler Olaf Scholz hat der portugiesische Premierminister Antonio Costa die "engen Beziehungen zwischen Portugal und Deutschland" als "sehr hilfreich" für die Europäische Union bezeichnet. Trotz unterschiedlicher Stärke und voneinander abweichender Wirtschaftsstrukturen gebe es eine "lange Tradition der Zusammenarbeit", die vom "europäischen Geist" geprägt sei.

Journal Madeira, 23. Mai 2021 

Schweiz will keinen Vertrag mit Uschi

Am Ende nahm EU-Kommissarin Ursula von der Leyen nicht mal mehr das Telefon ab. Spätabends wollte Guy Parmelin ihr mitteilen, dass die Schweizer Regierung das Rahmenabkommen ablehne. Der Anruf des Bundespräsidenten ins Leere ist die perfekte Schlusspointe einer über siebenjährigen Leidensgeschichte.

Sie passt zu einem Abkommen, bei dem es bereits vom Namen her bloss um den Rahmen ging. Es fehlte ihm an Inhalt, schlicht an Fantasie. Das InstA – auch die Abkürzung war uninspiriert – sollte die Rechtsangleichung zwischen der Schweiz und der EU sowie die Schlichtung von Streitigkeiten ermöglichen. Das Ergebnis war ein technischer Verwaltungsvertrag, geprägt von roten Linien, nicht von einem weiten Horizont.

Wochenzeitung, 3. Juni 2021

Von Uschi geimpft

In der Europäischen Union sind nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mittlerweile 100 Millionen Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Über 50 Prozent der erwachsenen Europäerinnen und Europäer haben mindestens eine Impfdosis erhalten, wie von der Leyen heute via Twitter weiter mitteilte.

ORF, 10. Juni 2021

Abgeordnete planen Klage

Seit Januar hat die EU-Kommission ein Instrument gegen Rechtsstaatssünder in der Hand. Doch von der Leyen wendet es nicht an - die Mehrheit der Abgeordneten will nun eine Klage gegen ihre Behörde vorbereiten.

Süddeutsche Zeitung, 11. Juni 2021

Uschi schickt Geld nach Lissabon und Madrid

Brüssel/Lissabon/Madrid - Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein großes Corona-Aufbauprogramm haben die wirtschaftlich hart getroffenen Länder Spanien und Portugal konkrete Aussicht auf das erste Geld.Die EU-Kommission billigte am Mittwoch die Aufbaupläne beider Länder - 69,5 Milliarden Euro für Spanien und 16,6 Milliarden Euro für Portugal. Kommissionschefin Ursula von der Leyen reiste zur Übergabe der Bescheide persönlich nach Lissabon und Madrid. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

Marbacher Zeitung, 16. Juni 2021

Uschis Wahlhelfer unterstützt Hooligans?

Dort regiert in Viktor Orban ein Mann, der Menschenrechte willkürlich einschränkt, gegen Minderheiten hetzt und sich immer weiter von den Grundsätzen der EU entfernt. Ein Mann also, der so gar nicht zu den vielen Slogans der UEFA zum Thema Offenheit, Toleranz und Antidiskriminierung passen mag. Orban jedoch handelt in seinem Land so, als ließe sich die Corona-Pandemie per Dekret beenden.

Er steht für freien Personenverkehr und volle Tribünen - auf denen sich die Neonazi-Hooligans der "Carpathian Brigade" in Szene setzen dürfen. Diese zweifelhafte Freiheit - die eine des Geldes und der Ideologie ist - scheint der UEFA, die nicht nur wegen der Vorfälle bei den Ungarn-Spielen, sondern kurzzeitig auch gegen den DFB ermittelte, weil Manuel Neuer mit einer Regenbogenbinde auflief, wichtiger zu sein als gesellschaftliche Werte.

kicker, 21. Juni 2021

Klare Worte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein entschiedenes Vorgehen gegen das umstrittene ungarische Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität angekündigt. Das Gesetz diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstoße gegen fundamentale Werte der Europäischen Union, sagte von der Leyen in Brüssel. "Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande."

tagesschau 23. Juni 2021

Uschi ermahnt Regierungschef von Slowenien

Slowenien hat am Donnerstag den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz übernommen. Überschattet wurde dies von scharfer Kritik an Regierungschef Janez Jansa. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte Jansa, sich an rechtsstaatliche Standards zu halten.

Die frühere jugoslawische Teilrepublik will sich in ihrer Präsidentschaft unter anderem für schnellere Fortschritte bei EU-Beitrittsgesprächen mit den noch nicht aufgenommenen Balkanländern einsetzen. Wegen des umstrittenen politischen Kurses von Jansa muss das Land allerdings fürchten, dass andere Themen die Präsidentschaft überschatten.


Uschi will Polen und Ungarn bestrafen

Die EU-Kommission will im Herbst die ersten Verfahren auf den Weg bringen, die zu einer Kürzung der EU-Mittel für Länder wie Ungarn und Polen führen könnten. Wenn sich herausstelle, dass Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit die finanziellen Interessen der EU beeinträchtigten oder ernsthaft zu beeinträchtigen drohten, müssten Maßnahmen ergriffen werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament. Die Untersuchung von relevanten Fakten laufe bereits.

t-online, 8. Juli 2021

Uschi für neue Autos

Derzeit stammt rund ein Viertel der europaweiten CO2-Emissionen aus dem Verkehr. Um sie einzudämmen, will die Kommission neben dem für andere Wirtschaftsbereiche geltenden Handel mit Ausstoßgutschriften einen weiteren Emissionshandel in den Sektoren Verkehr und Gebäude einführen. Das könnte Benzin und Heizöl verteuern - und soll Anreize liefern, sparsame Autos zu kaufen und besser zu dämmen. Nochmals verschärfte CO2-Grenzwerte für Neuwagen sollen Autohersteller anspornen, rasch emissionsärmere Fahrzeuge zu entwickeln.

tagesschau, 14. Juli 2021

Uschi als Kind in Salzburg
Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, war am Wochenende bei den Salzburger Festspielen und besuchte die Aufführung des "Jedermann". Am Rande ihrer Visite nahm sie Stellung zur Klimapolitik und gab Antwort auf persönliche Fragen.

Haben Sie eine besondere Beziehung zu Salzburg? Ursula von der Leyen: Salzburg ist für mich ganz stark mit Kindheits- und Jugenderinnerungen verbunden. Ich bin seit meiner frühen Kindheit immer wieder in den Ferien in der Steiermark.

Salzburger Nachrichten, 25. Juli 2021

Zweite Rede zur Lage der Union


Noch sechsmal schlafen, dann ist es so weit: Ursula von der Leyen hält am kommenden Mittwoch im Europaparlament in Straßburg ihre zweite Rede zur Lage der Union. Seit elf Jahren gibt es diese Veranstaltung, sie ist dem Vertrag von Lissabon geschuldet (wer es genau wissen will: Anhang IV der Rahmenvereinbarung über die Arbeitsbeziehungen zwischen Europäischem Parlament und Europäischer Kommission). Dieser ist bekanntlich der gerettete Rest des Verfassungsvertrages für Europa, der in den Jahren 2005 an den beiden Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zerschellt war. Damals träumte man in den Chefetagen der europäischen Politik noch vielerorts davon, Vereinigte Staaten von Europa zu gründen. Und so, wie der Präsident der USA jährlich seine „State of the Union“-Rede vor dem Kongress hält, sollte auch der Präsident der Kommission einmal pro Jahr vor das Parlament treten, um „die Bilanz des laufenden Jahres“ zu ziehen und „einen Ausblick auf die künftigen Prioritäten für die folgenden Jahre“ zu geben, wie es in dieser Rahmenvereinbarung heißt.

Die Presse, 9. September 2021
Portugiesische Abgeordnete unterschiedlicher Meinung

Os eurodeputados portugueses dividiram-se profundamente na apreciação do discurso do estado da União esta manhã apresentado pela presidente da Comissão Europeia (CE), Ursula von der Leyen, no Parlamento Europeu. O eurodeputado do PSD Paulo Rangel disse à Lusa ter ouvido uma intervenção "inteligente", em que von der Leyen fez um retrato "muito positivo" da atuação da CE, destacando as referências ao processo de vacinação contra a covid-19 em que, "com todo o mérito", a "estratégia europeia foi bem-sucedida".
Die portugiesischen Abgeordneten waren tief gespalten in ihrer Würdigung der Rede zur Lage der Union, die die Präsidentin der Europäischen Kommission (EK), Ursula von der Leyen, heute Morgen im Europäischen Parlament gehalten hat. PSD-Abgeordneter Paulo Rangel sagte Lusa, er habe eine „intelligente“ Intervention gehört, in der von der Leyen ein „sehr positives“ Porträt der Leistung der EG gezeichnet habe und dabei auf den Impfprozess gegen Covid-19 hingewiesen habe, der erfolgreich gewesen sei.


Diario de Notícias, 15. September 2021

Uschi will sie alle
Sechs Staaten in drei Tagen: Mit einer Rundreise durch die Länder des westlichen Balkans, die allesamt der Europäischen Union beitreten wollen, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Gipfeltreffen der EU mit den Balkan-Ländern vorbereitet. Am 6.10.2021 trifft man sich unter slowenischer Ratspräsidentschaft in Brdo bei Ljubljana. Die Botschaft der EU auf dieser Reise war an allen Stationen die gleiche: Vertragt euch, strengt Euch weiter an, seid geduldig. Ursula von der Leyen versicherte allen Präsidenten und Regierungschefs, die sie besucht hat: "Wir wollen Euch in der EU. Ich setze mich persönlich dafür ein."
Deutsche Welle, 30. September 202
Selfie für Lehrer

Die Europäische Kommission hat über das Institut für Bildung und Psychologie der Universität Aveiro die Autonome Region Madeira (RAM) eingeladen, an der Erprobung und Validierung des Selbstreflexionsinstruments zur digitalen Kompetenz für Lehrkräfte der Grund- und Sekundarbildung teilzunehmen. SELFIE für Lehrer.

SELFIE für Lehrkräfte ist ein Selbstreflexionsinstrument, das es Lehrkräften ermöglicht, ihren Einsatz digitaler Technologien in verschiedenen Dimensionen ihrer beruflichen Tätigkeit zu reflektieren und auf der Grundlage der Ergebnisse Lernpfade zur Entwicklung ihrer digitalen Kompetenz zu planen.

Jornal da Madeira, 5. Oktober 2021

Österreich bleibt verlässlich turbulent

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat nach den jüngsten Turbulenzen in Österreich die Verlässlichkeit der Republik als Partner in der EU bekräftigt. "Man kann weiterhin auf uns zählen und mit uns rechnen", so Schallenberg bei seinem Antrittsbesuch am Donnerstag in Brüssel. Das habe er auch gegenüber der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont.

Salzburg 24, 14. Oktober 2021

Uschi will noch mehr tun

Am Montag beginnt in Glasgow die Weltklimakonferenz mit einem Treffen auf höchster Ebene. Neben den großen Verhandlungen rund um das Einhalten des Klimaziels
werden auch eine Reihe neuer Initiativen verkündet. Bei einer Pressekonferenz an diesem Donnerstag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einige davon schon vorweggenommen.
Gemeinsam mit US-Präsident Joe Biden will sie eine Zusage geben, den Methanausstoß um 30 Prozent zu senken. Das Ziel soll bis 2030 erreicht sein und sich am Ausstoß von 2020 orientieren. Die von der EU und den USA angeführte Initiative habe schon 60 Mitglieder. Bis zur COP könnten weitere hinzukommen.

Handelsblatt, 28. Oktober 2021
Uschi ist kein Mann
Da muss dem "Jornal da Madeira" energisch widersprochen werden: Ursula von der Leyen ist kein Mann.
Madeira Observer, 1. November 2021
Diese Kritik von Moritz Körner muss entschieden zurückgewiesen werden
Aus heutiger Sicht ist klar: Es waren leere Versprechungen, nicht mehr als einstudierte PR-Worthülsen. Anspruch und Wirklichkeit klaffen rückblickend betrachtet meilenweit auseinander. Von der Leyen blieb eine Ankündigungsmeisterin: viel Schein, wenig Sein.
Noch mehr Unsinn von diesem FDP-Abgeordneten
Grüne Gefahr für Uschi

Der Mittwoch war ein trüber, regnerischer Tag in Brüssel. Aber er war ein rabenschwarzer Tag für die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen: Vieles spricht dafür, dass an diesem 24. November das Ende ihrer jahrzehntelangen, erfolgreichen politischen Karriere eingeläutet worden ist.

Dabei waren es nur ein paar Zeilen im
Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP, der am Mittwoch gegen 15 Uhr in Berlin vorgestellt wurde. Darin heißt es: „Das Vorschlagsrecht für die Europäische Kommissarin oder den Europäischen Kommissar liegt bei Bündnis90/Die Grünen, sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt.“ Im Klartext bedeutet das: Die Grünen werden den Prozess zu einer möglichen Wiederwahl der Christdemokratin in knapp drei Jahren im Namen der deutschen Regierung genau beobachten und kontrollieren – aber sie stehen, falls von der Leyen nicht wiedergewählt wird, sofort bereit, einen EU-Kommissar aus den eigenen Reihen zu benennen.
Die Welt, 25. November 2021

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